Der Stadtrat fördert eine neue Verordnung zur Förderung einer barrierefreien und effizienten digitalen Verwaltung
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Das neue Dokument wird Dienstleistungen wie das Online-Portal, die digitale Registrierung, den Zugang zu Akten und die Unterstützung für diejenigen stärken, die Online-Verfahren abschließen müssen. Der Stadtrat von Estepona kündigt an, dass er die erstmalige Genehmigung einer neuen Verordnung für Digitale Verwaltung in der nächsten Plenarsitzung vorbringen wird – ein regulatorischer Rahmen, der es der Stadt ermöglichen wird, ihre kommunale Verwaltung an die heutige technologische Realität anzupassen und sich weiterhin auf eine agilere, zugänglichere, sicherere und bürgernahe Verwaltung zuzubewegen. Die neue Verordnung wird die kommunale Vorschrift zur Elektronischen Verwaltung ersetzen, die 2016 genehmigt wurde und angesichts der bedeutenden regulatorischen und technologischen Veränderungen der letzten Jahre sowie der weit verbreiteten Einführung der elektronischen Verarbeitung und des Wachstums der kommunalen digitalen Dienste aktualisiert werden muss. Der neue Text konzentriert sich darauf, Interaktionen zwischen Einwohnern, Unternehmen und Organisationen mit dem Stadtrat zu erleichtern, indem er das elektronische Portal, das allgemeine elektronische Register, Identifikations- und Signatursysteme, elektronische Kommunikationen und Benachrichtigungen, digitale Akten und Unterlagen sowie öffentlich verfügbare Dienste elektronisch umfassend regelt. Zu den wichtigsten Neuerungen gehört die Konsolidierung eines elektronischen Portals als Zugangspunkt zu Informationen, Verfahren und kommunalen Diensten, einschließlich des elektronischen Registers, des Bürgerportals oder persönlichen Bereichs, elektronischer Benachrichtigungen, des Schwarzen Bretts und der Möglichkeit, den Status von Verfahren zu überprüfen. Die Vorschriften legen auch fest, dass diese Dienste den Anforderungen an Barrierefreiheit entsprechen und dauerhaft auf dem neuesten Stand gehalten werden müssen. Ein weiteres Ziel ist es sicherzustellen, dass die Digitalisierung niemanden zurücklässt. Die Verordnung erkennt ausdrücklich das Recht der Bürger an, elektronisch mit dem Stadtrat zu interagieren, und bietet Unterstützung für diejenigen, die Hilfe bei der Nutzung digitaler Werkzeuge benötigen. Darüber hinaus behalten Personen, die nicht verpflichtet sind, elektronisch mit Behörden zu interagieren, das Recht auf persönliche Bedienung oder alternative nicht-elektronische Mittel. In diesem Zusammenhang führt der Text die Rolle eines befugten Amtsträgers ein, der bei Prozessen wie Identifikation oder elektronischen Signaturen Unterstützung leisten kann, und richtet ein Büro für Registrierungshilfe ein, das Bürgern bei der Einreichung von Anträgen und Unterlagen hilft. Unter anderem kann dieses Büro Dokumente, die auf Papier eingereicht wurden, digitalisieren, um sie in die elektronische Akte aufzunehmen, und Informationen über kommunale digitale Dienste bereitstellen. Die neue Verordnung fördert auch eine effizientere und vernetztere Verwaltung. Der Stadtrat kann bestimmte Verwaltungsmaßnahmen automatisch durchführen, immer in Übereinstimmung mit festgelegten Verfahren und mit Garantien für Identifizierung, Rückverfolgbarkeit, Echtheit, Integrität und Kontrolle. Ebenso wird die Interoperabilität mit anderen Behörden den sicheren Austausch von Informationen ermöglichen und die Konsultation oder Überprüfung von bereits von anderen Behörden gehaltenen Daten erlauben, wenn dies für die Verarbeitung von Verfahren erforderlich ist, stets in Übereinstimmung mit den Datenschutzbestimmungen. Die Verordnung legt auch fest, dass kommunale Verwaltungsverfahren durch elektronische Akten verwaltet werden, um die Integrität der Dokumentation und den Zugang zu deren Inhalt durch Beteiligte unter den von den Vorschriften festgelegten Bedingungen zu gewährleisten. Sie sieht auch ein einziges elektronisches Archiv vor, um Dokumente und Unterlagen zu speichern und abzurufen, sobald Verfahren abgeschlossen wurden. Sicherheit spielt in dem neuen Modell eine zentrale Rolle. Der Vorschlag sieht Maßnahmen vor, die darauf abzielen, die Integrität, Verfügbarkeit, Echtheit, Vertraulichkeit und Rückverfolgbarkeit von kommunalen Informationen sicherzustellen, sowie die Einhaltung des Nationalen Sicherheitsrahmens, des Nationalen Interoperabilitätsrahmens und der Vorschriften zum Schutz personenbezogener Daten. Der neue Rahmen sieht auch die Möglichkeit vor, die kommunalen digitalen Dienste schrittweise auszubauen und elektronische Zahlungssysteme für Steuern, Gebühren und andere öffentlich-rechtliche Einnahmen zu ermöglichen, sowie die elektronische Rechnungsstellung in Beziehungen zu Lieferanten und Auftragnehmern weiter zu fördern. Mit diesem Vorschlag strebt der Stadtrat von Estepona an, einen kohärenteren, aktuellen und verständlichen rechtlichen Rahmen zu schaffen, der die Ausübung der Bürgerrechte erleichtert und einheitliches Handeln in den verschiedenen kommunalen Abteilungen ermöglicht. Die erstmalige Genehmigung der neuen Verordnung für Digitale Verwaltung markiert somit einen neuen Schritt in der Transformation der kommunalen Verwaltung mit dem Ziel, Interaktionen mit dem Stadtrat zunehmend einfach, zugänglich und sicher zu gestalten, während die rechtlichen und technologischen Sicherungen für digitale öffentliche Dienste gestärkt werden.

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Stacey Watson

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