Die städtische Bauplanung der PSOE im Stadtrat verhindert den Bau von mehr als 1.500 subventionierten Wohnungen.
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Zwischen 2005 und 2007 genehmigte die PSOE in beschleunigter Weise insgesamt 13 Teilbebauungspläne, ohne dass die Bauträger die für VPO vorgesehenen Reserven gemäß dem Gesetz für Stadtplanung in Andalusien (LOUA) machen mussten. Das derzeitige Regierungsteam ist gesetzlich verpflichtet, die noch ausstehenden Teilpläne weiter zu bearbeiten. Das Regierungsteam des Stadtrats von Estepona bedauerte heute, dass die Stadt aufgrund des katastrophalen städtischen Managements, das die PSOE in den Jahren 2005 und 2007 durchführte, die Möglichkeit verloren hat, mehr als 1.500 subventionierte Wohnungen (VPO) zu bauen. Während der heutigen regulären Plenarsitzung erklärte die stellvertretende Bürgermeisterin für Entwicklung, Infrastruktur und Tourismus (FIT), Ana Velasco, dass die sozialistischen Führer während ihrer Regierungszeit “in Rekordzeit” eine Reihe von Teilplänen des Städtebaus genehmigten, die den Bauträgern das Reservieren des für VPO vorgesehenen Landes nach dem Gesetz für Stadtplanung in Andalusien (LOUA) ersparten. Velasco erklärte, dass während der sozialistischen Ära insgesamt 13 Teilpläne genehmigt wurden, damit der private Sektor 5.089 Wohnungen in verschiedenen Sektoren des Wohngebiets bauen konnte. “Wenn das regionale Gesetz angewendet worden wäre, hätte der Stadtrat diese Bauträger dazu verpflichten müssen, Land in ihren städtebaulichen Projekten für insgesamt 1.527 subventionierte Wohnungen vorzusehen. Die sozialistischen Führer bevorzugten jedoch, den Genehmigungsprozess für die Bauträger zu beschleunigen und nutzten ein Übergangsgesetz in diesen Jahren (2005-2007) aus, sodass sie letztendlich nicht 30 Prozent ihrer Projekte für VPO vorsehen mussten, wie es das LOUA vorschreibt,” sagte die Leiterin des FIT-Bereichs. Ana Velasco erklärte, dass diese Entscheidungen der sozialistischen Regierung nun “eine weitere städtebauliche Belastung” für die Stadt darstellen, da alle diese Teilpläne gesetzlich weiter bearbeitet werden müssen. “Es handelt sich um ein weiteres Problem, das wir aus der sozialistischen Ära geerbt haben, da die aktuelle Gesetzgebung uns verpflichtet, diese städtebaulichen Pläne zu fördern, die den Bau von Sozialwohnungen in ihren Entwicklungen umgangen haben,” sagte die Stadträtin des FIT-Bereichs. In diesem Zusammenhang fügte Ana Velasco hinzu, dass der aktuelle Stadtrat keinen Teilbebauungsplan für Wohngebiete genehmigt hat, jedoch die Reservierung von 30 Prozent VPO in zukünftigen Projekten einhalten wird, die entwickelt werden sollen. Andererseits erinnerte sie daran, dass der Stadtrat ein kommunales Grundstück im Sektor Juan Benitez für den Bau von 110 VPO zur Förderung des Zugangs zu Wohnraum für bedürftige Personen bereitgestellt hat und derzeit an einer weiteren Entwicklung im Sektor Camino de Cortes arbeitet. Darüber hinaus hat der Stadtrat von Estepona im März eine Reihe von Maßnahmen zur Beschleunigung von VPO-Projekten eingeleitet. Eine davon sieht vor, Grundstücke, die derzeit als öffentliche Einrichtungen im aktuellen allgemeinen städtebaulichen Plan (PGOU) klassifiziert sind, für den Bau von subventioniertem Mietwohnraum zuzuweisen. Der Stadtrat orientiert sich am Dekret-Gesetz 1/2025 vom 24. Februar über dringende Wohnmaßnahmen, das von der Junta de Andalucía verabschiedet wurde und die Möglichkeit vorsieht, öffentliche Mietwohnungen auf Grundstücken von Einrichtungen zu bauen, ohne die Baupläne ändern zu müssen, wenn diese Flächen keinen spezifischen Verwendungszweck haben oder mit der generischen Verwendung im öffentlichen und sozialen Interesse qualifiziert sind, d.h. sie sind nicht für Bildungs- oder Gesundheitszwecke reserviert.

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Stacey Watson

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